Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten   sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch Unternehmern, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende  oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen  des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

1. Die im Online-Shop angebotenen Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot gemäß § 145 BGB d. Textil- u. Kalkkunst, sondern nur einen unverbindlichen Warenkatalog dar. Mit Erscheinen einer Neuausgabe verliert er seine Gültigkeit.

2.  Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung (schriftliche Form) ist ein bindendes Angebot. Wir können  dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.  Nach Ablauf dieser Frist ist der Besteller nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

 

§ 3 Preise und Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das angegebene Konto zu erfolgen.

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Die Bezahlung erfolgt zu den jeweils festgelegten Zahlungsbedingungen. Sind diese nicht bestimmt worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

 

§ 4 Lieferzeit

Die Lieferung erfolgt innerhalb von 2-7 Tagen (nach Bestellung). Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle von Streik, Verkehrsstörungen sowie aller sonstigen Fälle höherer Gewalt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl die Lieferzeit angemessen zu verlängern oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 5  Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.  Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand  gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

 

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Es wird gewährleistet, dass die Ware bei Übergabe/Lieferung an den Besteller/Verbraucher frei von Sachmängeln ist.

 

 § 7 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.  Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: Textil- u. Kalkkunst, Fischbacher Str. 24, 36326 Antrifttal-Ruhlkirchen.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogenen Nutzen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung  - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.  Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,  indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

§ 8 Sonstiges

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Erfüllungsort  für alle Lieferungen und sonstige Leistungen ist Antrifttal.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus allen vertraglichen Bestimmungen und Zusammenhängen ist Alsfeld. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Besteller vor dem für ihn zuständigen Gericht in Anspruch zu nehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.